Links
Der "Geschichts- und Museumsverein Zella-Mehlis e. V." ist für die eigenen
Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen
Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis
hält der "Geschichts- und Museumsverein Zella-Mehlis e. V." insofern "fremde
Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind. Für diese
fremden Inhalte ist der "Geschichts- und Museumsverein Zella-Mehlis e. V." nur
dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und
zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
Der "Geschichts- und Museumsverein Zella-Mehlis e. V." hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine
mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst
wird.
Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte,
auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem
er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird
nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der "Geschichts-
und Museumsverein Zella-Mehlis e. V."-Homepage von anderen Servern aus auf
das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
|
